1.
Allgemeines
1.1. Nachstehende Bedingungen gelten für unsere sämtlichen
Lieferungen. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen
zum deutschen Recht unter Ausschluss des Haager Kaufabkommens.
1.2. Abweichende Vereinbarungen in anderen AGB´s sind für
uns nur verbindlich, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich
anerkannt haben. Entsprechend bedürfen Änderungen oder
Ergänzungen dieser Bedingungen sowie aller Zusicherungen
unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Preise
2.1. Unsere Preise verstehen sich ab Lager, ohne Verpackung zzgl.
der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2. Die beim Kaufvertrag vereinbarten Preise bleiben für
uns auch bei zwischenzeitlicher Preiserhöhung verbindlich,
außer der Kunde wünscht einen späteren Liefertermin
als den zunächst vereinbarten , oder verzögert die Abnahme
der Ware. Dann gilt die jeweils beim Liefertermin gültige
Preisliste.
2.3. Zwischenverkauf vorbehalten.
3. Versand, Gefahrübergang
3.1. Grundsätzlich nimmt der Kunde die Ware in unserem Auslieferungslager
in Empfang und sorgt selbst für die Beförderung. Die
Ware reist ab unserem Lager auf seine Gefahr und seine Kosten.
Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde uns auf seine Kosten mit der
Anlieferung beauftragen sollte. In diesem Fall sind Transportschäden
vom Käufer nach Erhalt der Sendung über Bahn, Post oder
Spedition sofort geltend zu machen. Nachlieferung erfolgt unfrei.
4. Lieferung, Lieferungsstörung
4.1. Vereinbarte Lieferfristen werden von uns nach Möglichkeit
eingehalten.
4.2. Fälle höherer Gewalt, sowohl bei uns als auch bei
unserem Lieferanten, insbesondere Energie- oder Rohstoffmängel,
Betriebsstörungen, Arbeitsausstände und Aussperrungen,
behördliche Verfügungen, Verkehrsstörungen, nicht
vorhersehbarer Verzug oder Ausfall von Lieferanten, entbinden
uns für die Dauer der Behinderung von der Lieferfrist.
4.3. Bei Nichteinhalten der Lieferfristen oder Unmöglichkeit
der Lieferung, hat der Käufer uns eine Nachfrist von 6 Wochen
schriftlich zu setzen und kann danach vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle des berechtigten Rücktritts sind dem Käufer
bereits geleistete Anzahlungen unmittelbar zurückzugewähren.
5. Zahlungen
5.1. Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse,
Bankeinzug oder Nachnahme (mit Gebühr).
5.2. Sind die Waren nicht vorrätig und müssen bestellt
werden, so ist bei Abschluss des Kaufvertrages eine 50% Anzahlung
sofort fällig. In diesem Falle werden, sobald dem Kunden
zum vereinbarten Liefertermin die Ware zum Abholen oder Versand
angeboten wird, die restlichen 50% fällig. Dieser Restkaufpreis
ist bei Abholung in bar zu entrichten.
5.3. Die aus unserem Lager ausgesuchte und direkt mitgenommene
Ware ist sofort bar zu zahlen. Rabatte und Skonti gewähren
wir aufgrund unserer knappen Kalkulation nicht.
5.4. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen und Zahlungsbedingungen,
Zahlungseinstellung, Antrag auf Eröffnung des Konkurs- oder
Vergleichsverfahren hinsichtlich des Vermögens des Käufers
oder Eintreten oder Bekanntwerden sonstiger Umstände die
dessen Kreditwürdigkeit zu mindern geeignet sind, werden
alle Forderungen gegen den Käufer sofort fällig.
5.5. Eine Aufrechnung ist nur mit von uns nicht bestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Käufer
zulässig.
5.6. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten
Waren vor bis zur Tilgung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung.
Insbesondere auch eines etwaigen Kontokorrentsaldos.
6.2.1. Der Käufer darf die Vorbehaltsware weder verpfänden
noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen sowie
Beschlagnahme oder sonstige Maßnahmen durch dritte Hand
hat der Käufer uns unverzüglich unter Übergabe
der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen.
6.2.2. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug
und in den sonstigen unter Ziff. 5.4 Satz 1 genannten Fällen
sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt, ohne hiermit
vom Vertrag zurückzutreten, der Käufer ist zur Rückgabe
verpflichtet.
7. Mängelrügen
7.1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt
auf Mängel zu prüfen. Die hierbei erkennbaren Mängel
können wir nur berücksichtigen, wenn sie uns binnen
10 Tagen schriftlich angezeigt werden.
7.2. Soweit wir nicht selbst Hersteller sind, treten wir etwaige
Gewährleistungsansprüche gegen unsere Lieferanten unter
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen uns gegenüber
an den Käufer ab. Die Abtretung wird hinfällig und wir
haften gemäß nachstehenden Vorschriften, wenn eine
Befriedigung der Ansprüche des Käufers spätestens
nach gerichtlicher Inanspruchnahme und Zwangsvollstreckung des
Lieferanten nicht erfolgt ist.
7.3. Bei von uns zu vertretenen Mängel kann der Käufer
zunächst nach unserer Wahl Ersatzlieferungen oder Nachbesserung
verlangen unter Ausschluss weiterer Ansprüche, ist der Mangel
binnen angemessener Frist nicht behoben, kann der Käufer
eine Gutschrift oder Rückgängigmachung des Vertrages
verlangen.
7.4. Fehlt der verkauften Ware im Zeitpunkt des Gefahrüberganges
eine zugesicherte Eigenschaft, so steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht
unter Ausschluss eines Schadenersatzrechtes zu, soweit nicht grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
7.5. Im übrigen leisten wir Schadenersatz aufgrund von Mängeln,
gleich aus welchem Rechtsgrund, nur im Falle grober Fahrlässigkeit.
8. Rücksendungen
Rücksendungen bedürfen vorheriger Vereinbarung mit uns.
Die Rücksendung hat frei zu erfolgen. Bei berechtigten Reklamationen
erfolgt Gutschrift der Versandkosten durch uns.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Gerichtsstand ist das für die IFAA GmbH zuständige Amtsgericht
Schwetzingen. Es wird Deutsches Recht zugrunde gelegt.
10. Etwaige Form- oder Funktionsveränderungen bleiben
dem Hersteller vorbehalten.
Stand Januar 2005 |